Der Liberalismus (lat. liber: frei, lat. liberalis: die Freiheit betreffend, freiheitlich) ist eine philosophische, ökonomische und politische Ideologie, die die individuelle Freiheit als normative Grundlage der Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung anstrebt.

Politische Philosophie

Im Zentrum der politischen Philosophie des Liberalismus steht das Individuum, dessen Freiheit zu sichern und verteidigen die oberste Aufgabe des Staates sei. Die individuelle Freiheit ist nach liberaler Überzeugung die Grundnorm und Basis einer menschlichen Gesellschaft, auf die hin der Staat und seine politische wie wirtschaftliche Ordnung auszurichten seien. Wo die Freiheit des Einzelnen berührt wird, habe jede, auch die staatliche, Gewalt zu enden ? der Staat habe nur dann einzugreifen, wenn die Freiheit der Individuen verletzt wird. Seine Rolle habe sich vorrangig auf den Erhalt von Recht und Freiheit zu beschränken. Dem Einzelnen solle durch sein Mehr an Freiheit auch mehr Verantwortung für sich selbst übertragen werden. Des Weiteren steht eine liberale Weltanschauung für den freien Wettbewerb in der Wirtschaft und richtet sich somit im Allgemeinen gegen ausufernde staatliche Regulierung.

Der Liberalismus steht im Gegensatz zum Totalitarismus und gilt in der westlichen Welt oftmals als Voraussetzung, wenn nicht als Synonym zur Auffassung einer modernen pluralistischen Demokratie. Bis in die Gegenwart betrachten sich auch Vertreter von nicht explizit liberalen Parteien als Liberale im Sinne der aufklärerischen philosophischen Definition des Liberalismus.

Der Liberalismus begründete die Emanzipation (Befreiung) von überlieferten Dogmen aus dem Feudalismus und Absolutismus, die Unfreiheit rechtfertigen sollten (beispielsweise Gottesgnadentum). Er war wesentlich inspiriert von der Philosophie der Aufklärung ab der zweiten Hälfte des 17. Jahrhunderts. Der Begriff selbst wurde aber erst 1812 in Spanien geprägt.

Vom Anarchismus unterscheidet sich der Liberalismus durch die Auffassung, dass der Staat zur Garantie von Freiheit und Eigentum als notwendig angesehen wird. Es gibt aber durchaus unterschiedliche Auffassungen, was er zu dieser Sicherung zu tun hat und wie weit seine Kompetenzen gehen.

Formen

Liberalismus erscheint als eine Sammelbezeichnung unterschiedlicher politischer Positionen, wobei sich "das allen 'Liberalismen' Gemeinsame nur schwer unter konkrete, definitorisch abgrenzbare Kategorien bringen lässt".Artikel "Liberalismus", Willi Albers, Anton Zottmann (Hg.), Handwörterbuch der Wirtschaftswissenschaft: (HdWW), Vandenhoeck & Ruprecht, 1980, S. 33. Es lassen sich jedoch unterschiedliche gesellschaftliche Bereiche identifizieren, in denen die Forderung nach individueller Freiheit konkretisiert wird.

Verfassungsliberalismus

Laut dem Liberalismus ist die Aufgabe einer Verfassung, die naturgegeben Rechte der Bürger vor der Allmacht des Staates zu schützen. John Locke, einer der wichtigsten Begründer des Liberalismus, postulierte in seinem 1689 veröffentlichtem Werk "Two Treatises of Government" (deutsch: Zwei Abhandlungen über die Regierung) Freiheit, Leben und Eigentum als unveräußerliche Rechte eines jeden Bürgers. Die Rechte auf Freiheit, Leben und Eigentum werden als elementare Menschenrechte angesehen. Die liberale Verfassung soll diese Menschenrechte durch die Begrenzung der Staatsmacht vor willkürlichen Eingriffen des Staates schützen. Diese sind vor und von dem Staat zu schützen und haben Vorrang auch vor demokratisch herbeigeführten Entscheidungen.

Der Schutz dieser naturgegebenen Rechte erfolgt durch eine Verankerung von Gewaltenteilung in die Verfassung, um Machtkonzentration zu verhindern. Zusätzlich zur horizontalen Gewaltenteilung sollen sich Exekutive, Legislative und Judikative im Gleichgewicht befinden und sich gegenseitig kontrollieren (Checks and Balances), um Machtanhäufung und Machtmissbrauch einer dieser Branchen zu verhindern. Charles de Montesquieu gilt mit seinem 1748 veröffentlichten Buch "Vom Geist der Gesetze" als Begründer des Konzepts der Gewaltenteilung.

Im 19. Jahrhundert wurde durch die deutsche Staatsrechtslehre, zunächst bei Robert von Mohl, der Begriff des liberalen "Rechtsstaats" geprägt. Gegenüber dem "Machtstaat" des Absolutismus unterliegt die Staatsgewalt im Rechtsstaat durch die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Verfahrensgarantien und Möglichkeiten des effektiven Rechtsschutzes einer Selbstbindung.Adamovich/Funk: Allgemeines Verwaltungsrecht, Springer 1987, S. 7.Thomas Nipperdey: Deutsche Geschichte: 1866 - 1918, Bd. 2: Machtstaat vor der Demokratie, C.H.Beck, 1993, S. 182 ff. Nach dem 2. Weltkrieg wurde diese Konzeption um den Aspekt der materiellen Rechtsstaatlichkeit ergänzt: Die Geltung von Grundrechten und das Gebot der Verhältnismäßigkeit stellen - im Sinne einer materiellen Rechtsstaatlichkeit - eine absolute Schranke der Staatstätigkeit dar und binden unmittelbar auch den Gesetzgeber.

Wirtschaftsliberalismus

Seit Ende des 19. Jahrhunderts wird der - ursprünglich der politischen Bewegung des Liberalismus vorbehaltene - Terminus auch auf wirtschaftspolitische Positionen bezogen, die von der klassischen Nationalökonomie vertreten wurden und auf Adam Smith zurückgeführt werden.Rudolf Walther: "Exkurs: Wirtschaftsliberalismus" (Art. "Liberalismus"), in: Brunner/Conze/Koselleck: Geschichtliche Grundbegriffe, Bd. 3, Stuttgart 1982. Grundlage des Wirtschaftsliberalismus sind Privateigentum und Vertragsfreiheit. Daraus ableitend folgt die Befürwortung von Kapitalismus, der freien Marktwirtschaft und des Freihandels. Zum Teil wird das Eigentumsrecht auf naturrechtliche Begründungen zurückgeführt, wie sie sich etwa bei Hugo Grotius, Samuel Pufendorf und John Locke finden. In dieser Tradition der naturrechtlichen Begründung von Eigentumsrechten argumentieren beispielsweise die US-amerikanischen Gründerväter, sowie im 20. Jahrhundert die libertären Philosophen Robert Nozick und Ayn Rand, deren liberale Ausrichtung jedoch mitunter bestritten wird.Zu der politischen Philosophie des Libertarismus vgl. S. Freeman: "Illiberal Libertarians: Why Libertarianism Is Not a Liberal View", in: Philosophy and Public Affairs Bd. 30, Nr. 2, 2001, S. 105-151. Wirtschaftsliberale Positionen beruhen jedoch oft auch auf einer utiliaristischen Grundlage, wenn sie etwa davon ausgehen, dass die Begründung von Eigentumsrechten zu Anreizen für effiziente Nutzung und dadurch zur Vermehrung des Allgemeinwohls führt.

Adam Smith führt den Wohlstand der Nationen auf das Konzept der unsichtbaren Hand zurück, wonach das eigennützige Streben der Menschen zum Wohl der gesamten Gesellschaft beitrage. Daher stellt nach Auffassung vieler Wirtschaftsliberaler ein freier Wettbewerb in der Marktwirtschaft das optimale Steuerungsinstrument der Wirtschaft dar. Vertreter des klassischen Wirtschaftsliberalismus wie Jean Baptiste Say gingen entsprechend davon aus, dass sich ohne staatlichen Eingriff stets ein Marktgleichgewicht einstelle. Interventionen durch wohlfahrtsstaatliche Politik werden insofern als schädlich angesehen. Unter dem Einfluss der Lehren der klassischen Nationalökonomie galt im 19. Jahrhundert weitgehend das liberale Leitbild eines Staates, dessen Aufgaben vor allem auf die Herstellung von Sicherheit und Ordnung beschränkt sind und der möglichst wenig in Wirtschaftsprozesse interveniert (?Laissez-faire?).N.Wimmer/ Th. Müller: Wirtschaftsrecht: International - Europäisch - National, Springer 2007, S. 19. Diese Staatskonzeption wurde von Ferdinand Lassalle als sog. ?Nachtwächterstaat? kritisiert. Allerdings wurde nach der Weltwirtschaftskrise von vielen Wirtschaftsliberalen anerkannt, dass der freie Markt nicht nur durch staatliche Intervention, sondern auch durch Oligopole oder Kartellstrukturen bedroht werden kann. In Reaktion auf die Kritik an der klassischen wirtschaftsliberalen Position entwickelten sich neue Vorstellungen, die zunächst unter dem Begriff des Neoliberalismus zusammengefasst wurden. Insbesondere vom Ordoliberalismus der Freiburger Schule, der auch zu den wesentlichen Einflüssen bei der Entwicklung der Sozialen Marktwirtschaft zählt, wurde daher ein starker Staat gefordert, welcher der Vermachtung der Wirtschaft durch Ordnungspolitik entgegenwirken kann. Marktversagen, etwa bei sogenannten externen Effekten wie Umweltverschmutzung, soll nach wirtschaftsliberaler Position durch marktkonforme Instrumente, wie Emissionsrechtehandel überwunden werden.

Ein aktuelles Problem für den Wirtschaftsliberalismus ergibt sich aus der Instabilität liberalisierter globaler Märkte.Maria Behrens: Globalisierung als politische Herausforderung: Global Governance zwischen Utopie und Realität, VS Verlag, 2005, S. 275.

Liberale Gesellschaftsmodelle

Im gesellschaftlichen Bereich befürwortet der Liberalismus die individuelle Freiheit und Selbstverantwortung. Jeder Mensch soll leben wie er möchte, solange er nicht die Freiheit anderer verletzt. Demokratie wird als Mittel angesehen, um die Freiheit der Bürger zu schützen. Meinungs- Glaubens- und andere Freiheiten werden als Voraussetzung zur Selbstverwirklichung und Selbstentfaltung angesehen; sie wirken nicht nur als Schutzrechte gegenüber dem Staat, sondern können innerhalb der Gesellschaft Schutzwirkungen gegen Dritte entfalten. Chancengleichheit soll durch gleiche Rahmenbedingungen für alle erreicht werden.

Einen wichtigen Stellenwert hat eine nicht nur formale, sondern substantiell faire Chancengleichheit im egalitären Liberalismus von John Rawls.Andrea Schlenker-Fischer: Demokratische Gemeinschaft trotz ethnischer Differenz: Theorien, Institutionen und soziale Dynamiken, VS Verlag, 2009, S. 99. Ebenfalls in der liberalen Tradition seit Immanuel Kant steht die Verfechtung von Freiheiten als Verwirklichungschancen, die von Amartya Sen und Martha Nussbaum vertreten wird. Dieser Ansatz steht mit seinem positiven Freiheitsbegriff jedoch einem Spannungsverhältnis zu herkömmlichen Formen des politischen Liberalismus.Nina Oelkers, Hans-Uwe Otto, Holger Ziegler, "Handlungsbefähigung und Wohlergehen", in: Otto/Ziegler (Hg.), Capabilities- Handlungsbefähigung und Verwirklichungschancen in der Erziehungswissenschaft, VS Verlag, 2009, S. 98 f.

Geschichte liberaler Parteien

siehe: Geschichte liberaler Parteien

Als im 19. Jahrhundert die Vorläufer der modernen Parteien entstanden, gehörten die liberalen von Anfang an dazu. Im Gegensatz zu den konservativen, katholischen und langsam auch sozialistischen Parteien waren liberale Parteien meist lockerer organisiert und konnten weniger auf einem sozialen Fundament wie dem katholischen Verbandswesen aufbauen. Den Liberalen kam jedoch das ungleiche Wahlrecht zugute, wie es in vielen europäischen Ländern bis ins 20. Jahrhundert galt. Auch das Mehrheitswahlrecht konnte die Liberalen bevorzugen, wenn sie dadurch mit ihrer Mittelposition als Kompromisskandidaten dienten.

Die Einführung des allgemeinen bzw. Verhältniswahlrechts bedeutete oftmals eine schlechtere Ausgangslage für die Liberalen. In Großbritannien, Deutschland und anderen Ländern verloren liberale Parteien in den 1920er-Jahren viel an Boden. Zeitweilig waren es auch Parteizersplitterungen, die den Liberalen zu schaffen machten, vor allem den Linksliberalen. Insgesamt aber haben liberale Parteien in fast allen Demokratien eine parlamentarische Vertretung und gehören neben den Christdemokraten oft zu den klassischen Regierungsparteien.

Siehe auch

Literatur

Klassiker

Moderne

  • Werner Becker: Die Freiheit, die wir meinen. Entscheidung für die liberale Demokratie, München, Piper 1982, ISBN 3-492-02761-X.
  • Ralf Dahrendorf: Die Chancen der Krise. Über die Zukunft des Liberalismus, dva, Stuttgart 1983, ISBN 3-421-06148-3.
  • Wolfgang Fach: Die Regierung der Freiheit Frankfurt a. M., Suhrkamp 2003, ISBN 3-518-12334-3.
  • Karl-Hermann Flach: Noch eine Chance für die Liberalen oder Die Zukunft der Freiheit, Frankfurt a. M., Fischer 1971, ISBN 3-10-021001-8.
  • Milton Friedman: Kapitalismus und Freiheit, München/Zürich, Piper 2003, ISBN 3-492-23962-5.
  • Lothar Gall (Hrsg.): Liberalismus, Königstein i. Ts., Athenäum 1985, ISBN 3-7610-7255-4.
  • Friedrich August von Hayek: Die Verfassung der Freiheit, Tübingen, Mohr 1991, ISBN 3-16-145844-3.
  • Anthony de Jasay: Liberalismus neu gefaßt. Für eine entpolitisierte Gesellschaft, Berlin, Propyläen 1995, ISBN 3-549-05494-7.
  • Dieter Langewiesche, Liberalismus in Deutschland, Frankfurt a. M., Suhrkamp, 1988, ISBN 3-518-11286-4
  • Ludwig von Mises: ''Liberalismus'', Sankt Augustin, Academia 1993, ISBN 3-88345-428-1.
  • Karl Popper: Die Offene Gesellschaft und ihre Feinde, 2 Bde.
    • Bd. 1: Der Zauber Platons, Tübingen, Mohr 1992, ISBN 3-16-145951-2.
    • Bd. 2: Falsche Propheten. Hegel, Marx und die Folgen, Tübingen, Mohr 1992, ISBN 3-8252-1725-6.
  • Ralph Raico: Die Partei der Freiheit. Studien zur Geschichte des deutschen Liberalismus ISBN 3-8282-0042-7
  • Karlheinz Reich: Die liberalen Parteien in Deutschland 1918 bis 1933, Frankfurt a. M., Suhrkamp 2003, ISBN 3-518-41436-4.
  • Rudolf Walter: Liberalismus. In: Geschichtliche Grundbegriffe. Historisches Lexikon zur politisch-sozialen Sprache in Deutschland. Bd.3, S. 741?815.

Weblinks




  • [http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=6ACI8N Artikel Liberalismus bei der] Bundeszentrale für politische Bildung
  • ''Zur Geschichte des deutschen Liberalismus'' Umfangreichere historische Abhandlung von Udo Leuschner mit Links zu den einzelnen Unterkapiteln
  • Geschichtlicher Hintergrund des Begriffs in Österreich
  • Informationen zum Liberalismus

Einzelnachweise


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